STREIT 2/2021

S. 95

Alternativer Nobelpreis 2020 für Nasrin Sotudeh

Die iranische Rechtsanwältin Nasrin Sotudeh wurde im September 2020 von der Right Livelihood Foundation mit dem alternativen Nobelpreis ausgezeichnet. Die Stiftung würdigt damit Sotudeh „... für ihr furchtloses Engagement, unter hohem persönlichem Risiko, zur Förderung politischer Freiheiten und der Menschenrechte im Iran …“.
Nasrin Sotudeh ist eine iranische Rechtsanwältin, die sich unter dem repressiven iranischen Regime für Rechtsstaatlichkeit und die Rechte von politischen Gefangenen, oppositionellen Aktivistinnen und Aktivisten, Frauen und Kindern einsetzt. Derzeit verbüßt sie für ihren Widerstand gegen das drakonische Rechtssystem des Landes eine lange Haftstrafe. Trotz ihrer Inhaftierung und ständiger Drohungen gegen ihre Familie bleibt Sotudeh eine unbeugsame Verfechterin der Rechtsstaatlichkeit.
Unter der drakonischen iranischen Führung werden Menschenrechte und politische Opposition stark eingeschränkt. Besonders Frauen leiden wegen der strengen Auslegung des islamischen Gesetzes unter massiver Unterdrückung und Einschränkungen. Trotz pro-demokratischer Proteste in den letzten Jahren und heftiger internationaler Kritik an der Menschenrechtslage bleibt der Iran eines der repressivsten Regimes der Welt.
Sotudeh erlangte erstmals 2009 in Folge der Proteste gegen die Regierung nach den Präsidentschaftswahlen, der sogenannten „Grünen Revolution“, größere Bekanntheit. Sie verteidigte vor Gericht mehrere Aktivistinnen und Aktivisten, die während des aggressiven Vorgehens der Regierung gegen die Demonstrationen verhaftet worden waren, darunter Heshmat Tabarzadi, den Anführer der verbotenen Oppositionsgruppe Demokratische Front Iran. Sotudeh vertrat auch die iranische Menschenrechtsaktivistin und Friedensnobelpreisträgerin Shirin Ebadi. Als Mitglied der Organisation „Schritt für Schritt gegen die Todesstrafe“ (LEGAM) kämpfte Sotudeh für die Abschaffung der Todesstrafe im Iran. Jüngst verteidigte sie einige Frauen, die 2018 auf der Straße ihre Kopftücher abgenommen hatten, um gegen das rigide iranische Gesetz zu protestieren, das das Tragen eines Hijabs verlangt. Auch hat sich Sotudeh gegen die Todesstrafe für minderjährige Straftäter engagiert.
Ihr unermüdlicher Einsatz für die Gerechtigkeit hat Sotudeh seit 2010 mehrfach ins Gefängnis gebracht, auch in Einzelhaft. Im März 2019 wurde sie unter erfundenen Anschuldigungen, unter anderem „Schüren von Korruption und Prostitution“, zu 38 Jahren Haft und 148 Peitschenhieben verurteilt. Während der Covid-19-Pandemie im Jahr 2020 trat Sotudeh mehrfach in Hungerstreik, um gegen die andauernde willkürliche Inhaftierung politischer Gefangener unter katastrophalen Bedingungen in iranischen Gefängnissen zu protestieren.
Sotudehs Beharren auf Rechtsstaatlichkeit und ihr unnachgiebiger Kampf gegen Unterdrückung haben sie zu einem Symbol des Kampfes für Gerechtigkeit im Iran gemacht.
21. September 2020, Right Livelihood Foundation