Victoria Heßeler, Hanna Müller, Catalina Körner
„I had a flashback of something that never existed.“ Louise Bourgeois, 2002
Der Titel bezieht sich in sarkastischer Weise darauf, dass aussagepsychologische Gutachten den Betroffenen ihr eigenes Erleben absprechen wollen (Louise Bourgeois, 2002). Gerichtsverfahren im strafrechtlichen und sozialrechtlichen Kontext greifen immer häufiger auf die Methode der …
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Verband alleinerziehender Mütter und Väter, Bundesverband e.V. (VAMV)
Schutz von gewaltbetroffenen Personen im familiengerichtlichen Verfahren
Stellungnahme zum Referentenentwurf des BMJ: „Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung des Schutzes von gewaltbetroffenen Personen im familiengerichtlichen Verfahren, zur Stärkung des Verfahrensbeistands und zur Anpassung sonstiger Verfahrensvorschriften“ (Auszug) Der im Juli 2024 …
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bff: Frauen gegen Gewalt e.V.
Strafermittlungen wegen sexueller Gewalt an Frauen mit Behinderungen werden zu häufig eingestellt
Die 28-jährige Berlinerin Sonja M. (der Name wurde geändert) hat eine Verfassungsbeschwerde gewonnen, die sie 2022 vertreten durch Professorin Dr. Theresia Degener und die Rechtsanwält*innen Ronska Grimm und Lea Beckmann beim Landesverfassungsgerichtshof Berlin eingereicht hatte. Sie …
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Beschluss des VerfGH Berlin
Verletzung des Rechts auf effektiven Rechtsschutz durch überspannte Darlegungsanforderungen nach § 172 Abs. 3 S. 1 StPO
1. Von der Rechtsordnung eröffnete Rechtsmittel dürfen nicht durch eine überstrenge Handhabung verfahrensrechtlicher Vorschriften ineffektiv gemacht und so der sachlichen Prüfung entzogen werden. 2. Im Verlauf des Verfahrens ist zu berücksichtigen, dass sich aus der …
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Diskriminierend eingestellt.
Verfassungsblog vom 25.07.2024, https://verfassungsblog.de. Frauen*, die in Werkstätten für behinderte Menschen (WfbM) arbeiten, sind dreimal häufiger von sexueller Belästigung und Diskriminierung betroffen als Frauen* in regulären Beschäftigungsverhältnissen. …
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Tendenzielle Diskriminierung wirtschaftlich unterprivilegierter Frauen in der Rechtsprechung
Die Frage, welche der in Deutschland aufenthältigen Unionsbürger*innen berechtigt sind, existenzsichernde Leistungen nach dem SGB II (Bürgergeld) zu erhalten, ist fortdauernd Gegenstand sozialgerichtlicher Verfahren. Dabei unterliegen die hier besprochenen Normen, unter anderem …
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Urteil des LAG Niedersachsen
Fristlose Kündigung eines Auszubildenden wegen sexueller Belästigung außerhalb der Arbeitszeit
1. Der Arbeitnehmer ist auch außerhalb der Arbeitszeit verpflichtet, auf die berechtigten Interessen des Arbeitgebers Rücksicht zu nehmen. Ein außerdienstliches Verhalten beeinträchtigt die berechtigten Interessen des Arbeitgebers oder anderer Arbeitnehmer, wenn es einen Bezug …
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Urteil des LAG Niedersachsen mit Anmerkung
Elternzeit – keine Kürzung des Urlaubsanspruchs durch Tarifklausel
1. Die Tarifnorm des § 26 Abs. 2c TVöD enthält oder ersetzt nicht die nach § 17 Abs. 1 Satz 1 BEEG erforderliche Erklärung des Arbeitgebers, den Erholungsurlaub für jeden vollen Kalendermonat der Elternzeit um ein Zwölftel zu kürzen. Dem stehen die auch durch …
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Urteil des LSG Berlin-Brandenburg des LSG Berlin-Brandenburg
Aufrechterhaltung des Freizügigkeitsrechts mit Zeiten schwangerschaftsbedingten Beschäftigungsverbots
§ 2 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 FreizügG/EU ist verfassungskonform dahingehend auszulegen, dass auch Zeiten eines schwangerschaftsbedingten Beschäftigungsverbotes in die Berechnung der Jahresfrist einzubeziehen sind. (Amtlicher Leitsatz) Urteil des LSG Berlin-Brandenburg vom 13.06.2024, L 25 …
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Flüchtlingseigenschaft für marokkanische junge Frau wegen häuslicher Gewalt und drohender Zwangsverheiratung
1. Frauen müssen insgesamt als einer sozialen Gruppe im Sinne der Richtlinie 2011/95 zugehörig angesehen werden, wenn sie aufgrund ihres Geschlechts häuslicher Gewalt ausgesetzt sind. 2. Alleinstehenden Frauen, die von häuslicher Gewalt betroffen sind, steht in Marokko kein …
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