Smarte Gewalt – Zur Digitalisierung häuslicher Gewalt im Internet of Things
Nach dem Siegeszug des Smartphone gibt es zunehmend mehr smarte Begleitung im Alltag. Das Internet of Things (IoT) ist ein Netzwerk, das alle denkbaren Geräte drahtlos direkt miteinander kommunizieren lässt, ohne dass zwingend ein Mensch „dazwischengeschaltet“ ist. Nicht nur …
jetzt lesen
Leihmutterschaft ist kein Menschenrecht
Im Kontext der Diskussion um Reproduktive Autonomie konzentriere ich mich mit meiner Kommentierung auf den auch unter Feministinnen besonders umstrittenen Bereich der Leihmutterschaft. Zu hinterfragen sind in diesem Kontext Argumente, die sich auf den Anspruch der Gleichberechtigung von Frauen und …
jetzt lesen
Ute Winkler: Die Frankfurter „Leihmutter“-Agentur
Aus: STREIT 1/1988, S. 34-35 (Auszug) Der amerikanische Rechtsanwalt Noel P. Keane hat vor, auch den europäischen Markt mit einer „Leihmutter“-Agentur zu befruchten. Am 1. Oktober 87 hatte der „Vater“ der amerikanischen „Leihmutter“-Industrie auf der …
jetzt lesen
Beschluss des OLG Frankfurt a. M.
Keine Abänderung einer gerichtlichen Sorgerechtsentscheidung in eine gerichtliche Wechselmodellentscheidung
1.) § 1696 Abs. 1 BGB, der für die Abänderung einer Entscheidung insbesondere nach triftigen, das Wohl des Kindes nachhaltig berührenden Gründen verlangt, ist auch dann anzuwenden, wenn eine gerichtliche Entscheidung in einem Verfahren zur elterlichen Sorge aus der …
jetzt lesen
Sorgevereinbarung erfordert Einvernehmen der Eltern
Im Sorgerechtsstreit setzt eine sog. Vollmachtslösung zur Vermeidung einer Sorgerechtsübertragung als Mindestanforderung voraus, dass jedenfalls über die Erteilung der Vollmacht als solche und die damit verbundenen Informations- und Rechenschaftspflichten Einvernehmen zwischen den …
jetzt lesen
Familienrechtlicher Ausgleichsanspruch nach Obhutswechsel des Kindes
1. Die Geltendmachung des familienrechtlichen Ausgleichsanspruchs durch die bisherige gesetzliche Vertreterin im Kindesunterhaltsverfahren ist nach Obhutswechsel des Kindes in der Beschwerdeinstanz zulässig. 2. Einschränkungen in der Leistungsfähigkeit des Unterhaltsschuldners stehen …
jetzt lesen
Sofortige Wirksamkeit und Vollstreckbarkeit eines Beschlusses 1. Instanz zum Ehegattenunterhalt
Die Vollstreckung aus dem Beschluss des Amtsgerichts – Familiengerichts wird einstweilen nur eingestellt, soweit der Unterhaltsschuldner zur Zahlung von Altersvorsorgeunterhalt an die Unterhaltsberechtigte verpflichtet ist. (Leitsatz der Redaktion) Beschluss des Kammergerichts Berlin vom …
jetzt lesen
Beschluss des OLG Stuttgart
Trennungsunterhaltsanspruch auch bei Scheidungsentschädigung nach marokkanischem Recht
Im deutschen Rechtsstreit um Trennungsunterhalt sind von einem marokkanischen Gericht im Scheidungsverfahren zugesprochene nacheheliche Entschädigungsleistungen nicht als bedarfsdeckend anzurechnen. (Leitsatz der Redaktion) Beschluss des OLG Stuttgart vom 04.03.2019, 11 WF 19/19 Aus den …
jetzt lesen
Hinweisbeschluss des OLG Frankfurt a. M.
Akteneinsicht der Gegenseite im Verfahrenskostenhilfeverfahren
1.) Stellt der Gegner im laufenden Verfahren der Bewilligung von Verfahrenskostenhilfe einen „Antrag“ auf Zuleitung der Erklärung zu den persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen, wird dies – in Ermangelung anderer Anhaltspunkte – im …
jetzt lesen
Rundung von Bruchteilen von Urlaubstagen – Streitgegenstand bei einem Abgeltungsverlangen
1. Das Verlangen nach Abgeltung in mehreren Jahren nicht genommenen Urlaubs bildet hinsichtlich eines jeden einzelnen Urlaubsjahres einen eigenen Streitgegenstand. 2. Teilurlaub, der weniger als einen halben Urlaubstag beträgt, ist weder auf volle Urlaubstage auf- noch auf volle Urlaubstage …
jetzt lesen
