Doris König: Der Schutz von Frauenrechten im Rahmen der Vereinten Nationen
Aus: STREIT 4/96, S. 159-167 (Auszug) (…) Die Ausgangslage in den Vereinten Nationen war dadurch gekennzeichnet, daß im Jahre 1945 nur 30 der 51 Gründungsmitglieder den Frauen das Wahlrecht gewährten. (…) Um den Frauen erstmals weltweit die Mitwirkung an politischen …
jetzt lesen
Urteil des LSG Niedersachsen-Bremen mit Anmerkung
Mutterschaftsgeld während Arbeitslosigkeit und Elternzeit für erstes Kind
1. Die Voraussetzungen für eine einen Mutterschaftsgeldanspruch begründende Mitgliedschaft in der Gesetzlichen Krankenversicherung kann durch eine nahtlose Kette von Erhaltungstatbeständen des § 192 SGB V hergestellt werden. 2. Rechtsfolge der erhaltenen Mitgliedschaft …
jetzt lesen
Urteil des LSG Baden-Württemberg
Große Witwenrente trotz Ehedauer von weniger als einem Jahr
Auch bei einer nach objektiven Maßstäben schweren Erkrankung mit einer ungünstigen Verlaufsprognose und entsprechender Kenntnis der Ehegatten ist der Nachweis nicht ausgeschlossen, dass dessen ungeachtet (überwiegend oder zumindest gleichwertig) aus anderen als aus …
jetzt lesen
Altersvorsorgeunterhalt: Zuschlag für eine zusätzliche Altervorsorge
Jedenfalls wenn der Unterhaltspflichtige eine unterhaltsrechtlich anzuerkennende zusätzliche Altersvorsorge betreibt, ist es geboten, dies auch dem Unterhaltsberechtigten durch eine entsprechende Erhöhung des Altersvorsorgeunterhalts zu ermöglichen. (4. amtlicher Leitsatz) BGH, …
jetzt lesen
Zum Anspruch auf rechtliches Gehör durch Teilnahme an der mündlichen Verhandlung
Eine mündliche Erörterung im Rechtssinne findet nicht statt, wenn eine Beteiligte nicht ordnungsgemäß geladen wurde oder krankheitsbedingt nicht erscheinen kann und entweder Terminsverlegung beantragt hat oder die krankheitsbedingte Verhinderung dem Gericht bekannt ist. …
jetzt lesen
Flüchtlingseigenschaft bei drohender Zwangsverheiratung für Tunesierin
Eine auf Furcht vor Zwangsverheiratung begründete Verfolgung im Heimatland begründet die Flüchtlingseigenschaft, da eine Zwangsverheiratung die betroffene Frau in ihrem Recht auf individuelle und selbstbestimmte Lebensführung beeinträchtigt und in ihrem Recht auf sexuelle …
jetzt lesen
Keine Wohnheimpflicht für schwangere Asylbewerberin wegen Corona
Die zuständige Ausländerbehörde ist bei Corona-Ansteckungsgefahr gemäß § 49 Abs. 2 AsylG verpflichtet, eine schwangere Asylsuchende und ihren Ehemann jedenfalls vorläufig dezentral außerhalb der zentralen Aufnahmeeinrichtung unterzubringen und ihre …
jetzt lesen
Beschluss des LAG Mecklenburg-Vorpommern
Außerordentliche Kündigung eines Betriebsratsmitglieds wegen sexueller Belästigung
1. Die unerwünschte Zusendung pornografischer Videos über einen Messenger-Dienst (WhatsApp) an eine Arbeitskollegin ist als Grund „an sich“ geeignet, eine außerordentliche Kündigung zu rechtfertigen. 2. Unerwünscht ist die Zusendung, wenn dies …
jetzt lesen
Wann, wenn nicht jetzt!
Wann, wenn nicht jetzt, wird deutlich, welches die Jobs sind, die das Überleben sichern und die unter Bedingungen der Corona-Pandemie als systemrelevant gelten. Es sind Kranken- und Altenpfleger innen, Verkäuferinnen, Arzthelfer innen, Erzieherinnen und alle, deren Arbeit in der …
jetzt lesen
Frauenpolitische Aktivitäten zu Corona auch in Österreich und der Schweiz
Die besondere Betroffenheit von Frauen durch die Coronakrise ist auch in Österreich rechtspolitisch benannt worden. Sie ist dort Gegenstand der Petition „Die Corona-Krise darf nicht auf Kosten von Frauen gehen“, die von österreichischen Abgeordneten am 22.4.2020 an den …
jetzt lesen
