Rede der Hessischen Staatsministerin zur Verleihung des Elisabeth Selbert- Preises des Landes Hessen an „Frauen streiten für ihr Recht e.V.“
Rede gehalten am 4. Juni 2025 in der Hessischen Staatskanzlei, Wiesbaden. Mit dem Elisabeth Selbert-Preis werden Frauen und Männer ausgezeichnet, die „in hervorragender Weise mit ihren Leistungen und ihrer gestalterischen Kraft für die Gesellschaft zur Verwirklichung der …
jetzt lesen
Laudatio für die Verleihung des Elisabeth Selbert-Preises an „STREIT“ durch die Hessische Landesregierung am 4. Juni 2025 in Wiesbaden
Ich freue mich sehr, heute die Laudatio auf den Verein „Frauen streiten für ihr Recht“, der die feministische Rechtszeitschrift „STREIT“ herausgibt, halten zu dürfen. Um zu verstehen, weshalb die STREIT den Elisabeth Selbert-Preis verdient, lohnt es, sich in die …
jetzt lesen
Dankesrede zur Verleihung des Elisabeth Selbert-Preises 2025 am 4. Juni 2025 in der Staatskanzlei des Landes Hessen, Wiesbaden
Im Namen der STREIT bedanke ich mich sehr herzlich für die Verleihung des Elisabeth Selbert- Preises. Es ist uns eine große Ehre, diesen Preis zu erhalten, und es ist uns auch eine große Freude! Vielen Dank! Mir persönlich ist es eine besondere Freude, da ich mit der …
jetzt lesen
„Natürlich ist noch eine Menge zu tun“ - Elisabeth Selbert, eine Kämpferin für die Gleichberechtigung und meine Großmutter
„Natürlich ist noch eine Menge zu tun“, schrieb Dr. Elisabeth Selbert im Jahre 1960 zum 11. Geburtstag des Grundgesetzes. Diesen Satz würde sie auch noch heute, mehr als 76 Jahre nach Verabschiedung des Grundgesetzes, unverändert stehen lassen. Denn zufrieden über …
jetzt lesen
Urteil des EuGH mit Hinweis
Unwirksamkeit der Zweiwochenfrist für die nachträgliche Klagezulassung bei Unkenntnis einer Schwangerschaft im Zeitpunkt der Kündigung
Tenor Art. 10 und 12 der Richtlinie 92/85/EWG des Rates vom 19. Oktober 1992 über die Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes von schwangeren Arbeitnehmerinnen, Wöchnerinnen und stillenden Arbeitnehmerinnen am Arbeitsplatz (zehnte …
jetzt lesen
Beschluss des BVerfG mit Anmerkung
Räumungsschutz für Hochschwangere
Die Vollstreckungsgerichte haben in ihrer Verfahrensgestaltung die erforderlichen Vorkehrungen zu treffen, damit Verfassungsverletzungen durch Zwangsvollstreckungsmaßnahmen ausgeschlossen werden und dadurch der sich aus dem Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit ergebenden …
jetzt lesen
Beschluss des AG FamG Hamburg-Bergedorf
Alleiniges Aufenthaltsbestimmungsrecht und Gesundheitssorge wegen Gewalt gegen die Mutter
Die Übertragung des Aufenthaltsbestimmungsrechts kann im Kindesinteresse schon deshalb erforderlich sein, um den Aufenthalt der Kindesmutter an einem geschützten Ort geheim halten zu können. (Leitsatz der Redaktion) Beschluss des AG FamG Hamburg-Bergedorf vom 02.06.2025 – 415c …
jetzt lesen
Flüchtlingseigenschaft für kinderlose unverheiratete Frau aus Eritrea wegen drohender Einberufung in Nationaldienst
1.) Frauen drohen im Fall einer Einberufung in den eritreischen Nationaldienst sexuelle Übergriffe und sie werden als Teil einer bestimmten sozialen Gruppe mit abgegrenzter Identität angesehen. 2.) Machtdemonstrationen gegenüber Rekrutinnen müssen im Zusammenhang mit der Rolle …
jetzt lesen
Narin Nosrati, Hanna Welte
30 Jahre nach Beijing – Zur Vergangenheit und Zukunft globaler Gleichstellungspolitik
Leicht veränderter Nachdruck aus dem Verfassungsblog vom 28.03.2025, https://verfassungsblog.de. 1995 war ein Meilenstein internationaler Gleichstellungspolitik: In Peking verabschiedeten 189 Staaten die Beijing Declaration und die zugehörige Platform for Action. Diese Dokumente stellten …
jetzt lesen
Zum Inkrafttreten der EU-Gewaltschutzrichtlinie
Nachdruck des Gastbeitrags aus dem Gender Law Newsletter des Schweizerischen Instituts für feministische Rechtswissenschaft und Gender Law, FRI 2024#3, 01.09.2024, www.genderlaw.ch. Am 13. Juni trat mit der Richtlinie (EU) 2024/1385 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Mai …
jetzt lesen