„Natürlich ist noch eine Menge zu tun“ - Elisabeth Selbert, eine Kämpferin für die Gleichberechtigung und meine Großmutter
„Natürlich ist noch eine Menge zu tun“, schrieb Dr. Elisabeth Selbert im Jahre 1960 zum 11. Geburtstag des Grundgesetzes. Diesen Satz würde sie auch noch heute, mehr als 76 Jahre nach Verabschiedung des Grundgesetzes, unverändert stehen lassen. Denn zufrieden über …
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Urteil des EuGH mit Hinweis
Unwirksamkeit der Zweiwochenfrist für die nachträgliche Klagezulassung bei Unkenntnis einer Schwangerschaft im Zeitpunkt der Kündigung
Tenor Art. 10 und 12 der Richtlinie 92/85/EWG des Rates vom 19. Oktober 1992 über die Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes von schwangeren Arbeitnehmerinnen, Wöchnerinnen und stillenden Arbeitnehmerinnen am Arbeitsplatz (zehnte …
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Beschluss des BVerfG mit Anmerkung
Räumungsschutz für Hochschwangere
Die Vollstreckungsgerichte haben in ihrer Verfahrensgestaltung die erforderlichen Vorkehrungen zu treffen, damit Verfassungsverletzungen durch Zwangsvollstreckungsmaßnahmen ausgeschlossen werden und dadurch der sich aus dem Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit ergebenden …
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Beschluss des AG FamG Hamburg-Bergedorf
Alleiniges Aufenthaltsbestimmungsrecht und Gesundheitssorge wegen Gewalt gegen die Mutter
Die Übertragung des Aufenthaltsbestimmungsrechts kann im Kindesinteresse schon deshalb erforderlich sein, um den Aufenthalt der Kindesmutter an einem geschützten Ort geheim halten zu können. (Leitsatz der Redaktion) Beschluss des AG FamG Hamburg-Bergedorf vom 02.06.2025 – 415c …
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Flüchtlingseigenschaft für kinderlose unverheiratete Frau aus Eritrea wegen drohender Einberufung in Nationaldienst
1.) Frauen drohen im Fall einer Einberufung in den eritreischen Nationaldienst sexuelle Übergriffe und sie werden als Teil einer bestimmten sozialen Gruppe mit abgegrenzter Identität angesehen. 2.) Machtdemonstrationen gegenüber Rekrutinnen müssen im Zusammenhang mit der Rolle …
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Narin Nosrati, Hanna Welte
30 Jahre nach Beijing – Zur Vergangenheit und Zukunft globaler Gleichstellungspolitik
Leicht veränderter Nachdruck aus dem Verfassungsblog vom 28.03.2025, https://verfassungsblog.de. 1995 war ein Meilenstein internationaler Gleichstellungspolitik: In Peking verabschiedeten 189 Staaten die Beijing Declaration und die zugehörige Platform for Action. Diese Dokumente stellten …
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Zum Inkrafttreten der EU-Gewaltschutzrichtlinie
Nachdruck des Gastbeitrags aus dem Gender Law Newsletter des Schweizerischen Instituts für feministische Rechtswissenschaft und Gender Law, FRI 2024#3, 01.09.2024, www.genderlaw.ch. Am 13. Juni trat mit der Richtlinie (EU) 2024/1385 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Mai …
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Geschlechtsspezifisch gegen Frauen gerichtete Straftaten, Bundeslagebild 2023 des BKA
Geschlechtsspezifische Gewalt in Deutschland bleibt ein drängendes gesellschaftliches Problem. Der am 19.11.2024 vorgestellte Lagebericht des Bundeskriminalamts 2023, der in dieser Form erstmals veröffentlicht wurde, zeichnet ein verheerendes Bild über weiter zunehmende Gewalt gegen …
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Mathilde Bormann, Luisa Eftger
Bericht vom 49. Feministischen Jurist*innentag vom 9. bis 11. Mai 2025 in Halle
Von Freitag, dem 9. bis Sonntag, den 11. Mai 2025 fand der 49. Feministische Jurist*innentag in Halle (Saale) statt. Nach einem FJT mit fast ca. 750 Teilnehmer*innen im letzten Jahr in Berlin, wurde er in diesem Jahr im kleineren Rahmen abgehalten. Ganz besonders war, dass der gesamte FJT in einer …
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49. FJT vom 9. bis 11. Mai 2025 in Halle: Resolution und Fachstellungnahmen
Resolution des 49. FJT zur Auslieferung der nicht-binären Aktivist*in Maja nach Ungarn Der FJT verurteilt die Auslieferung der nicht-binären Aktivist*in Maja nach Ungarn. Wir kritisieren, dass die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts nicht abgewartet wurde. Die Haftbedingungen in …
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