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Inhaltsverzeichnis STREIT 4/2024

Editorial STREIT 4/2024

„Die Frau ist frei geboren und bleibt dem Manne gleich in allen Rechten.“ – Olympe de Gouges, 1791; „Männer und Frauen sind gleichberechtigt … bedeutet eine Weltenwende.“ – Elisabeth Selbert, 1949. Diese Worte gehören zu den Zitaten einer …

Rebellion der Worte. Ein Auftakt zum 48. Feministischen Juristinnen*tag am 12. Mai 2024 in Berlin

Vorgemurmel „Die Frau ist frei geboren und bleibt dem Manne gleich in allen Rechten.“ Olympe de Gouges, Artikel 1 der Erklärung der Rechte der Frau und Bürgerin, 1791 „Dem Reich der Freiheit werb ich Bürgerinnen!“ Louise Otto, „Frauen-Zeitung“ 1849 …

„I had a flashback of something that never existed.“ Louise Bourgeois, 2002

Der Titel bezieht sich in sarkastischer Weise darauf, dass aussagepsychologische Gutachten den Betroffenen ihr eigenes Erleben absprechen wollen (Louise Bourgeois, 2002). Gerichtsverfahren im strafrechtlichen und sozialrechtlichen Kontext greifen immer häufiger auf die Methode der …

Schutz von gewaltbetroffenen Personen im familiengerichtlichen Verfahren

Stellungnahme zum Referentenentwurf des BMJ: „Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung des Schutzes von gewaltbetroffenen Personen im familiengerichtlichen Verfahren, zur Stärkung des Verfahrensbeistands und zur Anpassung sonstiger Verfahrensvorschriften“ (Auszug) Der im Juli 2024 …

Strafermittlungen wegen sexueller Gewalt an Frauen mit Behinderungen werden zu häufig eingestellt

Die 28-jährige Berlinerin Sonja M. (der Name wurde geändert) hat eine Verfassungsbeschwerde gewonnen, die sie 2022 vertreten durch Professorin Dr. Theresia Degener und die Rechtsanwält*innen Ronska Grimm und Lea Beckmann beim Landesverfassungsgerichtshof Berlin eingereicht hatte. Sie …

Verletzung des Rechts auf effektiven Rechtsschutz durch überspannte Darlegungsanforderungen nach § 172 Abs. 3 S. 1 StPO

1. Von der Rechtsordnung eröffnete Rechtsmittel dürfen nicht durch eine überstrenge Handhabung verfahrensrechtlicher Vorschriften ineffektiv gemacht und so der sachlichen Prüfung entzogen werden. 2. Im Verlauf des Verfahrens ist zu berücksichtigen, dass sich aus der …

Diskriminierend eingestellt.

Verfassungsblog vom 25.07.2024, https://verfassungsblog.de. Frauen*, die in Werkstätten für behinderte Menschen (WfbM) arbeiten, sind dreimal häufiger von sexueller Belästigung und Diskriminierung betroffen als Frauen* in regulären Beschäftigungsverhältnissen. …

Tendenzielle Diskriminierung wirtschaftlich unterprivilegierter Frauen in der Rechtsprechung

Die Frage, welche der in Deutschland aufenthältigen Unionsbürger*innen berechtigt sind, existenzsichernde Leistungen nach dem SGB II (Bürgergeld) zu erhalten, ist fortdauernd Gegenstand sozialgerichtlicher Verfahren. Dabei unterliegen die hier besprochenen Normen, unter anderem …

Fristlose Kündigung eines Auszubildenden wegen sexueller Belästigung außerhalb der Arbeitszeit

1. Der Arbeitnehmer ist auch außerhalb der Arbeitszeit verpflichtet, auf die berechtigten Interessen des Arbeitgebers Rücksicht zu nehmen. Ein außerdienstliches Verhalten beeinträchtigt die berechtigten Interessen des Arbeitgebers oder anderer Arbeitnehmer, wenn es einen Bezug …