Rechtslage afghanischer Frauen und Mädchen nach der Machtübernahme der Taliban
Dr. Alema Alema ist wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Frankfurt University of Applied Sciences. Sie war stellvertretende Friedensministerin in Afghanistan und danach Afghanistan-Referentin von PRO ASYL. Der vorliegende Beitrag beruht auf den kontinuierlich publizierten Dokumenten von Pro Asyl. …
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Die Praxis der Verfolgung sexueller und reproduktiver Gewalt im Völkerstrafrecht in Deutschland
Vortrag beim 48. FJT am 11. Mai 2024 in Berlin im Rahmen des Forums „Sexualisierte und reproduktive Gewalt im Völkerstrafrecht – Perspektiven aus Wissenschaft und Praxis“. Seit längerer Zeit wird national und auch international immer wieder betont, dass die Verfolgung …
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Keani Vonge, Katharina Gruber
Frankreich ergreift Maßnahmen zum besseren Schutz von Opfern häuslicher Gewalt
Seit mehreren Jahren fordern feministische Verbände in Frankreich die Einrichtung von spezialisierten Gerichten für Fälle von Gewalt an Frauen nach spanischem Vorbild. Diese Forderung wurde in einem parlamentarischen Bericht aus dem Jahr 2023 über die Verbesserung der …
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Zum Diskussionsentwurf für eine Reform des Kindschaftsrechts
Die Regierung hat die geplante Reform des Kindschaftsrechts in der 20. Legislatur nicht abgeschlossen und das Bundesministerium der Justiz (BMJ) hat im Nachgang den Referentenentwurf als Diskussionsentwurf veröffentlicht. Der vorgelegte Entwurf zur Modernisierung von Sorgerecht, …
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Beschluss des OLG Frankfurt
Alleinige Sorge wegen Gewalt gegen die Mutter, keine Pflicht zur Restkooperation
1. Vom Kindesvater verübte häusliche Gewalt, Nachstellungen und Bedrohungen gegenüber der Kindesmutter können es im Einzelfall im Hinblick auf Art. 31 GewSchÜ (Istanbul-Konvention) gebieten, das Sorgerecht für ein gemeinsames Kind auf die Mutter zur alleinigen …
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Entzug der gemeinsamen elterlichen Sorge nach Gewalttaten des Vaters gegen die Mutter
Bei der Frage, ob die gemeinsame elterliche Sorge aufzuheben ist, sind die Wertungen von Art. 31 Abs. 2 Istanbul-Konvention zu berücksichtigen mit der Folge, dass die gemeinsame elterliche Sorge aufgehoben werden kann, wenn die Gewalttat so schwer war, dass vom Opfer nicht mehr erwartet werden …
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Urteil des EuGH mit Anmerkung
Grundsatzentscheidung: Afghanischen Frauen ist Flüchtlingsschutz zu gewähren
1. Die systematische Unterdrückung von Frauen durch das Taliban-Regime in Afghanistan ist bereits für sich genommen als eine „Verfolgung“ einzustufen, da durch deren kumulative Wirkung die durch Art. 1 der Charta gewährleistete Wahrung der Menschenwürde …
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Drohende Reinfibulation für somalische Frau nach Entbindung kann Flüchtlingseigenschaft begründen
1. Die Praxis der Reinfibulation (Wiederverschließung der Vagina) ist in Somalia verbreitet und wird auch gegen den Willen der betroffenen Frau durchgeführt. 2. Wenn an einer Frau bereits einmal ohne ihr Einverständnis eine Reinfibulation durchgeführt wurde, gilt die …
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Urteil des LAG Baden-Württemberg mit Anmerkung
Entgeltgleichheit – Nachweis von Differenzierungsgründen
1. Wird eine Arbeitnehmerin für gleiche oder gleich- wertige Arbeit geringer vergütet als die männlichen Kol- legen der Vergleichsgruppe, besteht die Vermutung einer Benachteiligung wegen des Geschlechts und der Arbeitgeber trägt die Beweislast dafür, dass der …
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Alice Bertram: Zeit als Ressource im Recht
Nomos Verlag, Baden-Baden 2024 „Zeit haben“ ist eigentlich etwas Wunderbares, wird aber als solches in unserer Gesellschaft aktuell nicht selbstverständlich mit „Wohlstand“ assoziiert. Zeit wird eher umgekehrt verstanden: „Zeit ist Geld“ – wer Zeit …
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